LV 46 Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz

• März 2013
• •  38 Seiten
• •  ISBN 978-3-936415-75-9
• •  3. Auflage

Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) am 1. Dezember 2011 wurde das bis dahin geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Das neue ProdSG dient in erster Linie der Anpassung des bisherigen Geräte- und Produktsicherheitsrechts an den neuen europäischen Rechtsrahmen (New Legislative Framework – NLF).

Aufgrund der Neufassung war eine grundlegende Überarbeitung der bestehenden Leitlinien zum GPSG – LV 46 – erforderlich.

Die Leitlinien zum ProdSG wenden sich einerseits an die Vollzugsbehörden der Länder und an den Bund mit dem Ziel, zu gleichen Auslegungen beim Vollzug des ProdSG zu kommen.

Andererseits richten sich die Leitlinien auch an alle diejenigen, die Produkte in Deutschland bereitstellen. Den genannten Adressatenkreisen soll eine Entscheidungshilfe an die Hand gegeben werden, wie den Anforderungen des ProdSG entsprochen werden kann.

Diese Leitlinien können jedoch im Einzelfall ermessensabhängige Entscheidungen der zuständigen Marktüberwachungsbehörde nicht ersetzen.

Die Leitlinien geben die aktuelle Auffassung der Marktüberwachungsbehörden wieder und werden bei Bedarf weiterentwickelt.