OSHA-Netzwerk Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
Letzte Änderung: 12.05.2016

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Neuigkeiten

25

April
2019

LASI veröffentlicht erstmals die LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes"

Alle Arbeitgeber – unabhängig von Betriebsgröße, Branche und Risikopotenzial – sind verpflichtet,...

27

March
2019

LASI veröffentlicht eine überarbeitete Fassung der LV 56 "Bußgeldkatalog zur Arbeitsstättenverordnung"

Die Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten...

15

March
2019

LASI veröffentlicht eine überarbeitete Fassung der LV 60 "Bußgeldkataloge zum Arbeitszeit-, zum Jugendarbeitsschutz- und zum Mutterschutzrecht"

Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz der Beschäftigten im Betrieb...

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Marktüberwachung zum ProdSG

Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine „Gemeinsame Strategie des Bundes und der Länder zur Stärkung der Marktüberwachung im Bereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)“ verständigt. Die Eckpunkte wurden von einer ad hoc Arbeitsgruppe unter Federführung des BMAS erarbeitet. Die Arbeitsgruppe setzte sich zusammen aus Vertretern des Bundes (BMAS, BMELV, BMWi, BAuA und der Bundesfinanzdirektion Südost – Zollverwaltung - für das BMF) und der Länder Bayern, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen für den Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik.

Nach der Bestätigung der strategischen Ansätze durch die beteiligten Bundesministerien und durch die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister (ASMK) wurden die Eckpunkte am 30. Juni 2009 veröffentlicht, begleitet von einer gemeinsamen Pressemitteilung. 

Pressemitteilung

Eckpunktepapier, veröffentlicht im gemeinsamen Ministerialblatt Eckpunkte für eine „Gemeinsame Strategie des Bundes und der Länder zur Stärkung der Marktüberwachung im Bereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG)


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