LV 48 Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht

• September 2018
• •  57 Seiten
• •  ISBN 978-3-936 415-95-7
• •  4. Auflage

Unverändert bildet die Straße den mit Abstand wichtigsten Verkehrsträger zur Abwicklung des Güterverkehrs in Deutschland und Europa. Staus sind alltäglich. Terminfrachten, Just-in-Time Lieferungen und unkalkulierbare Verkehrsbedingungen machen die Straßen zu einem stark be- lastenden Arbeitsplatz.

Hier setzen die Sozialvorschriften im Straßenverkehr mit dem Ziel an, die Sicherheit und Gesund- heit des Fahrpersonals von Lastkraftwagen und Reisebussen zu erhalten und zu verbessern sowie eine Verbesserung der Verkehrssicherheit zu erreichen. Im Fahrpersonalrecht sind die maximalen Lenkzeiten sowie die Mindestruhe- und Pausenzeiten für das Fahrpersonal festgelegt. Die Ahn- dung dieser Verstöße obliegt den Aufsichtsbehörden.

Aufgrund gesetzlicher Neuregelungen war es erforderlich, die LASI–Veröffentlichung „Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht“ (LV 48) zu überarbeiten.

Im Mittelpunkt der 4. überarbeiteten Auflage stehen die aktualisierten Bußgeldkataloge für Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz und die Fahrpersonalverordnung.

Bei der Überarbeitung der Buß- und Verwarnungsgeldkataloge wurden die europäischen Schutz- ziele „Schutz des Einzelnen vor Überlastung, Verkehrssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit“, aber auch das Ziel „Harmonisierung der Bußgelder in Europa“, berücksichtigt. Die Vorgaben der Euro- päischen Gemeinschaft, dass Sanktionen für Verstöße nicht nur wirksam und verhältnismäßig, son- dern auch abschreckend und nicht diskriminierend sein sollen (Erwägungsgrund Nr. 26 zur Verord- nung (EG) Nr. 561/2006), sind genauso in die Überlegungen einbezogen worden wie die Erfahrun- gen seit Veröffentlichung der ersten Auflage der LV 48.

Mit der Herausgabe der Buß- und Verwarnungsgeldkataloge verfolgt der Länderausschuss für Ar- beitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) das Ziel, länderübergreifend einheitliche Maßstäbe für die Höhe der Bußgelder festzulegen, die die zuständigen Behörden in Deutschland bei Verstößen anwenden. Damit soll sichergestellt werden, dass bundesweit bei der Ahndung von Zuwiderhand- lungen einheitliche Bußgeldsätze zugrunde gelegt werden.

Diese Veröffentlichung hat das Ziel einer einheitlichen Durchführung des Fahrpersonalrechts in den Ländern und richtet sich daher in erster Linie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der für die Durchführung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Aufsichtsbehörden. Sie ist darüber hinaus aber auch eine Informationsquelle für diejenigen, die an anderer Stelle für die Um- setzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr sorgen müssen.