LV 45 Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung

• Oktober 2018
• •  78 Seiten
• •  ISBN 978-3-936415-93-3
• •  3. Auflage

Die letzte Aktualisierung dieser Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung liegt inzwischen sechs Jahre zurück. Die nächste Überarbeitung sollte ursprünglich nach der für 2015 geplanten, umfassenden Novellierung der Gefahrstoffverordnung erfolgen. Diese Novellierung verzö- gert sich jedoch weiter. Zugleich gibt es aber wegen zahlreicher Detailänderungen in der Gefahrstoffverordnung mit den kleinen Novellen 2013 und 2015 und aktueller Fragen aus der Praxis deutlichen Bedarf für eine überarbeitete Neuauflage. Besonders drängend sind Fragestellungen, die den einheitlichen Vollzug bei Tätigkeiten mit Asbest betreffen, insbe- sondere die Klarstellung, welche Tätigkeiten an Asbest als zulässig bzw. unzulässig im Sin- ne der Gefahrstoffverordnung einzustufen sind. Damit die hierfür zwischen den Ländern im Sommer 2018 abgestimmte Position nicht erst im Rahmen der nächsten umfassenden Überarbeitung Eingang in diese Leitlinien finden, wurde eine „Ergänzung 2018“ gestaltet, die auf den Abschnitt I (Asbest) beschränkt ist. Im Übrigen geben diese Leitlinien weiterhin den Stand von 2012 wieder.

Zentrales Element der Ergänzung sind „Leitsätze“ zur Auslegung der Verbote und Be- schränkungen nach Anhang II Nummer 1 Gefahrstoffverordnung. Diese Leitsätze sollen dazu beitragen, Unterschiede in der behördlichen Vollzugspraxis zu vermeiden und den Aufsichtsbehörden eine verlässliche Grundlage für Ihr Handeln in diesem konfliktreichen Aufgabenbereich zu geben.